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Corona - Infos für Betriebe

Was bedeuten die aktuellen Beschlüsse zu Corona für das Berliner Handwerk? Hier finden Sie die wichtigsten Infos zu den Regelungen und Maßnahmen auf einen Blick.

Aktuelle Regelungen in Berlin

Basis-Schutzmaßnahmen

  • Der Berliner Senat hat die wichtigsten Maßnahmen zum Basisschutz sowie  Fragen und Antworten zu den geltenden Regelungen auf seiner Internetseite bereitgestellt. Bitte beachten Sie, dass in Zweifelsfällen der Text der BaSchMV maßgeblich ist. 

  • Die Basisschutzmaßnahmen orientieren sich an den  bundesweiten Regelungen des IfSG.

  • In Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske für Fahrgäste. Eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) haben zu tragen das Kontroll- und Servicepersonal sowie das Fahr- und Steuerpersonal, soweit dieses im Rahmen seiner Tätigkeit physischen Kontakt zu anderen Personen hat. (§ 1 (1) in Verbindung mit § 2 (3) BaSchMV)

Verhältnis von Landes- und bundesweiten Regelungen

  • Neben der im Land Berlin geltenden BaSchMV sind auch bundesweit geltende Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu beachten. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter  Bundesweite Regelungen.

  • Bitte beachten Sie, dass die BaSchMV den bundesrechtlichen Vorgaben, unter anderem des Infektionsschutzgesetzes, Rechnung trägt.

  • Fragen und Antworten in Zusammenhang mit bundesweiten Regelungen, die sich für Handwerksbetriebe sowie Betriebsinhaberinnen und Betriebsinhaber im Zusammenhang mit der Corona-Krise stellen, hat der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) unter  Corona: FAQ für Handwerksbetriebe zusammengestellt.



Besonderheiten bei Tätigkeiten in bestimmten Einrichtungen

Maskenpflicht

  • In bestimmten Einrichtungen wie Arztpraxen, Krankenhäusern, Tageskliniken, Pflegeeinrichtungen und Obdachlosenunterkünften besteht in geschlossenen Räumen die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske für Besucherinnen und Besucher. (§ 2 BaSchMV)

  • Für Beschäftigte in solchen Einrichtungen und Unternehmen gilt eine FFP2-Maskenpflicht innerhalb der Einrichtung und in der Häuslichkeit von Pflegebedürftigen bei körpernahen Tätigkeiten oder auf Wunsch der Pflegebedürftigen. Ansonsten gilt für Beschäftigte die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske. (§ 2 BaSchMV)

Negativer Testnachweis

  • In Krankenhäusern, Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen sowie Heimen der Jugendhilfe gilt für den Zutritt eine Testpflicht. Die jeweiligen Einrichtungen und Unternehmen regeln den Umfang der Testpflichten für den Zugang in eigener Verantwortung und haben vor Ort Testmöglichkeiten für die von ihnen vorgeschriebenen Testungen zur Verfügung zu stellen. Die Testpflicht gilt auch für geimpfte und genesene Personen. (§ 4 BaSchMV)

  • Pflegeeinrichtungen und ähnliche Betreuungseinrichtungen regeln die Testung von Besucherinnen und Besuchern, Bewohnerinnen und Bewohnern sowie in der Einrichtung Tätigen unter Berücksichtigung der Vorgaben des Robert-Koch-Instituts in eigener Verantwortung. (§ 4 (2) BaSchMV)

Impfnachweis

  • Seit dem 15. März 2022 müssen Beschäftige von Kliniken, Heimen und ähnlichen Einrichtungen und dort Tätige nachweisen, dass bei ihnen ein vollständiger Impfschutz gegen das Corona-Virus vorliegt. Alternativ gilt auch ein Genesenennachweis oder ein ärztliches Attest, falls jemand aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden kann. Näheres hierzu finden Sie unter  Impfprävention im Bereich einrichtungsbezogener Tätigkeiten.



Möglichkeiten des Hausrechts beachten und ggf. nutzen

  • Bitte beachten Sie, dass ein Betrieb oder eine Einrichtung von seinem bzw. ihrem Hausrecht Gebrauch machen kann und weitere Schutzmaßnahmen (z. B. Maskenpflicht in Innenräumen; Vorlegen von Test-, Impf- oder Genesungsnachweisen bei Zutritt) verlangen kann, um den Gegebenheiten vor Ort und insbesondere dem Schutz der Beschäftigten Rechnung zu tragen.



Hinweise für körpernahe Dienstleistungen

  • Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat am 25. Mai 2022 den branchenspezifischen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard zurückgezogen. Weiterhin empfiehlt die BGW die Einhaltung der Basis-Schutzmaßnahmen, also der AHA+L-Regeln.

  • Handlungsempfehlungen und weitere Informationen zum betrieblichen Infektionsschutz finden Sie auf der  Internetseite der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW).



Regelungen der Quarantäne bzw. Absonderung

Die Regelungen der Absonderung finden sich in § 6 der BaSchMV. Demnach gilt:

  • Personen, bei denen eine durchgeführte Testung (Antigen-Schnelltest, PCR oder weitere anerkannte Methoden) auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ein positives Ergebnis aufweist, müssen sich unverzüglich in Absonderung begeben. Die Pflicht, nach der Testung mit positivem Ergebnis einen bestätigenden PCR-Test durchführen zu lassen, entfällt.

  • Die  Landesregierung empfiehlt jedoch, dass Personen, denen ein positives Testergebnis nach einem Selbsttest ohne fachkundige Aufsicht vorliegt, eine Ärztin/einen Arzt aufzusuchen und dort im Rahmen der Behandlung gegebenenfalls eine bestätigende PoC-Antigen- oder auch PCR-Testung durchzuführen.

  • Personen, die in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe tätig sind, und bei denen ein durchgeführter Antigen-Schnelltest auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ein positives Ergebnis aufweist, müssen eine bestätigende PCR-Testung durchführen lassen. Zum Zwecke der weitergehenden Testung darf die Örtlichkeit der Absonderung dabei verlassen werden.

  • Die Absonderung endet frühestens nach 5 Tagen - spätestens jedoch nach 10 Tagen - ab dem Zeitpunkt der die Absonderung begründenden Testung, sofern die abgesonderte Person zuvor 48 Stunden symptomfrei war und zusätzlich ein negatives Ergebnis einer Testung bei einer zertifizierten Teststelle vorweisen kann.

  • Die Meldepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz bleiben unberührt. Das zuständige Gesundheitsamt kann unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts abweichende Anordnungen zur Absonderung, Testung und zur Kontaktverfolgung treffen.



Betriebsprüfung und „Corona-Dokumentation“

  • Seit Beginn der Corona-Pandemie sehen Sie sich mit behördlichen und regional unterschiedlichen Auflagen konfrontiert, die sich gravierend auf Ihre betrieblichen Abläufe und Ihre Geschäftstätigkeit auswirken. Im Rahmen von Betriebsprüfungen oder Nachschauen führt dies zwangsläufig zu „Auffälligkeiten“ und entsprechenden Nachfragen.

  • Wir empfehlen Ihnen daher die freiwillige Anfertigung einer „Corona-Dokumentation“. Sie kann später dabei helfen, Sachverhalte aufzuklären, das Schätzungsrisiko zu minimieren oder Kalkulationsdifferenzen zu verringern.

  • Der Aufbau und der Inhalt einer entsprechenden Dokumentation unterliegt keinen Vorgaben. Beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) finden Sie eine  "Muster-Corona-Dokumentation" sowie weitere, in diesem Zusammenhang hilfreiche Materialien zum Download.



Impfen & Testen

Impfung

  • Die Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 kann bei der Hausärztin oder dem Hausarzt bzw. bei der Betriebsärztin oder dem Betriebsarzt erfolgen oder in einem Impfzentrum (§ 3 der  Coronavirus-Impfverordnung).

  • Für eine Impfung im Impfzentrum buchen Sie einen Termin online oder vereinbaren telefonisch einen Termin über die Hotline  +4930 90282200.

Testen

  • Die Coronavirus-Testverordnung regelt die öffentlichen Testkapazitäten ab dem 30. Juni 2022. Das Bundesgesundheitsministerium erläutert diese Regelungen in einer umfangreichen  FAQ-Sammlung. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang auch unsere Internetseite zu den  Bundesweiten Regelungen.

  • Einen Überblick zu Testmöglichkeiten in Berlin erhalten Sie auf der Internetseite direkttesten.berlin.



Kinderbetreuung



Ihre Ansprechpartner*innen

Bitte nutzen Sie auch die Möglichkeit, uns eine E-Mail zu schicken. Wir melden uns schnellstmöglich. Vielen Dank! 

Ihre arbeitsrechtlichen Fragen richten Sie bitte gerne an unsere Rechtsberatung:

Petra Heimhold, Assessorin, Telefon  +4930 25903-391
Steffi Reich, Assessorin, Telefon  +4930 25903-350
Christian Staege, Assessor, Telefon  +4930 25903-393
E-Mail  recht@hwk-berlin.de

Ihre betriebswirtschaftlichen Fragen richten Sie bitte an unsere Betriebsberatung:

Telefon  +4930 25903-467
E-Mail  betriebsberatung@hwk-berlin.de

Ihre Fragen zur Ausbildung richten Sie bitte an unsere Ausbildungsberatung:

Telefon  +4930 25903-374 |  +4930 25903-326 |  +4930 25903-340 |  +4930 25903-363
E-Mail  ausbildungsberatung@hwk-berlin.de



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